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23
Jul

2015

Keine Urheberrechtsverletzung beim Einbetten von Internetvideos auf den eigenen Webseiten

Internetrecht

Zahlreiche Internetuser betten die Filme, anderer Firmen oder Privatpersonen, von Videoplattformen wie YouTube auf Ihrer Internetseite ein. Was bereits lange schon gang und gebe ist, musste nun vom BGH geklärt werden, ob dies grundsätzlich eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Wer Filme externer Firmen oder Privatpersonen auf seiner Webseite einbaut, verletzt nicht gegen das Urheberrecht. Dies hat der Bundesgerichtshof bereits am Donnerstag dem 9. Juli in einer Pressemitteilung entschieden. Dies setzt jedoch voraus, dass der Inhaber des entsprechenden Videos dies zuvor selbst für alle Internetnutzer frei zugänglich veröffentlicht hat.

Im Urteil geht es um das Einbetten von anderen Quellen, dem sogenannten Framing. Bei dieser Technik werden Filme, Bilder oder Textnachrichten in die eigene Webseite nur eingebettet und nicht auf dem Server der Webseite gespeichert. Die eigentlichen Daten bleiben auf der Webseite von welcher diese Informationen stammen. Meist handelt es sich dabei um YouTube-Videos, wie im konkreten Fall des Urteils. Hier lag den BGH-Richtern eine Klage eines Unternehmens vor die ein Video unter YouTube eingestellt hat, dass sich die Konkurrenz zu nutzen machte und auf Ihrer eigenen Webseite eingebaut hatte. Das Unternehmen klagte gegen den Mitbewerber und bekam vom Landgericht München einen Schadensersatz zugesprochen. Die abgewiesene Berufungsklage des Mitbewerbers vom Oberlandesgericht München leitete der BGH an den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg weiter, der bereits in einem Urteil aus dem vergangen Jahr beschlossen hat, das Einbetten fremder Videos auf der eigenen Seite verstoße nicht gegen das Urheberrecht.

Im speziellen Fall der wurde der Fall wieder an das Oberlandesgericht München zurückgewiesen. Es muss nun erst einmal festgestellt werden, ob das veröffentlichte Video überhaupt mit der Zustimmung der Kläger auf YouTube hochgeladen worden war. Denn wenn dies nicht der Fall wäre, müsste der Mitbewerber mit einer Schadenersatzzahlung wegen Urheberrechtsverletzung rechnen.